Neues Verkehrsdezernat ist gefordert; 249 Behindertenparkplätze den DIN-Normen anpassen

Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 893

Betreff:

Neues Verkehrsdezernat ist gefordert; 249 Behindertenparkplätze den DIN-Normen anpassen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2308

- NR 174 FAG, E 18 CDU und GRÜNE, B 396/07 -

Mit Beschlussfassung zum Haushalt 2007 wurden im Ergebnishaushalt des Produktbereiches 16, Produktgruppe 16.03 einmalig für das Jahr 2007 200T€ entsprechend den Forderungen des E 18 eingestellt. Hiermit sind Mittel verfügbar, um die rund 250 öffentlichen Behindertenparkplätze, die bislang nicht den Bestimmungen der DIN 18024, Teil 1, entsprechen, DIN-gerecht nachzurüsten bzw. insgesamt neu herzustellen.

Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 3 T€ pro Platz, mithin für die o.a. Plätze rund 750 T€.

Es bestand daher die Notwendigkeit, eine Priorisierung unter Berücksichtigung der Gefährdung der Nutzer und der Nutzungsfrequenz vorzunehmen.

In Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten, die die Interessen der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft einbrachte, wurden bzw. werden daher im Jahr 2007 insgesamt 22 Behindertenparkplätze umgebaut:

- 2 Stk. Kaiserstraße 54

- An der Hauptwache / Taxihalteplatz

- Große Gallusstraße 1 – 7 Rückbau

Einrichtung von 2 neuen Parkplätzen vor der Commerzbank

- 3 Stk. Braubachstraße / Gesundheitsamt

- 2 Stk. Fahrgasse 89

- Domplatz 14

Folgende Behindertenparkplätze werden noch im Jahre 2007 nachgerüstet:

- Verlegung des Behindertenparkplatzes Gr. Friedberger Straße 21 nach Hs.Nr. 17 – 19

- Wegfall der Behindertenparkplätze Zeil 15 (Bibliothek)

- 2 neue Zeil / Klingerstraße

- 3 Stk. Stiftstraße / Sanitätshaus

- 3 Stk. Porzellanhofstraße 19 (Gericht)

- 1 Stk. Heiligkreuzgasse 11

- 1 Stk. An der Staufenmauer gegenüber 3

Die verbleibenden ca. 27 Parkplätze werden noch im laufenden Jahr überprüft und bis Mitte 2008 entsprechend ausgestattet.

Im Zuge von Neubaumaßnahmen werden 2008 und 2009 noch Behindertenparkplätze entsprechend den Normen an der Großen Eschenheimer Straße und in der Taunusstraße nachgerüstet bzw. neu hergestellt.

Die Fortführung der Arbeiten darüber hinaus setzt die Bereitstellung weiterer Mittel voraus.