Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Kontengruppe: 60, 61, 67-69 Sachkonto neu: Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Kontengruppe: 60, 61, 67-69 Sachkonto neu: Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Online Stadtführer für Menschen mit Behinderungen sind insgesamt 259 öffentliche Parkplätze verzeichnet. Nur 10 dieser öffentlichen Parkplätze entsprechen den DIN Vorschriften (mindestens 3,50m breit und 5m lang; für Transportfahrzeuge, bei denen die RollifahrerInnen durch die rückwärtige Tür rein- und rausrollen 7m lang). Um die Situation für behinderte Menschen zu verbessern, sollen in einem ersten Schritt alle öffentlichen Behindertenparkplätze (etwa 40 an der Zahl) mit den Merkmalen:“ Breite weniger als 3,50m, kein abgesenkter Bordstein vorhanden, Ausstieg für SelbstfahrerInnen in den fließenden Verkehr nicht ungefährlich“ überprüft und nachgebessert werden. Darüber hinaus können zahlreiche kleinere Maßnahmen an Bushaltestellen zügig durchgeführt werden, um den Zugang zum ÖPNV barrierefrei zu gestalten.
Inhalt
Etatantrag vom 20.12.2006, E 18
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Kontengruppe: 60, 61, 67-69 Sachkonto neu: Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ab dem Haushaltsjahr 2007 wird im Ergebnishaushalt des Produktbereichs 16 eine neue Haushaltsstelle mit dem Titel "Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen“ geschaffen und für das Haushaltsjahr 2007 werden hierfür 200.000 Euro eingestellt, gegenseitig untereinander deckungsberechtigt mit der Unterhaltung von Radwegen, Markierung von Radverkehrsanlagen, Unterhaltung von Tempo 30-Zonen und Begrünung von Tempo 30-Zonen.
Begründung:
Im Online Stadtführer für Menschen mit Behinderungen sind insgesamt 259 öffentliche Parkplätze verzeichnet. Nur 10 dieser öffentlichen Parkplätze entsprechen den DIN Vorschriften (mindestens 3,50m breit und 5m lang; für Transportfahrzeuge, bei denen die RollifahrerInnen durch die rückwärtige Tür rein- und rausrollen 7m lang).
Um die Situation für behinderte Menschen zu verbessern, sollen in einem ersten Schritt alle öffentlichen Behindertenparkplätze (etwa 40 an der Zahl) mit den Merkmalen:“ Breite weniger als 3,50m, kein abgesenkter Bordstein vorhanden, Ausstieg für SelbstfahrerInnen in den fließenden Verkehr nicht ungefährlich“ überprüft und nachgebessert werden.
Darüber hinaus können zahlreiche kleinere Maßnahmen an Bushaltestellen zügig durchgeführt werden, um den Zugang zum ÖPNV barrierefrei zu gestalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2006Sie sind hierEE 18Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Kontengruppe: 60, 61, 67-69 Sachkonto neu: Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und BushaltestellenEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 1. Juni 2007BB 396Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Kontengruppe: 60,61, 67 - 69 Sachkonto (neu): Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und BushaltestellenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 893Neues Verkehrsdezernat ist gefordert; 249 Behindertenparkplätze den DIN-Normen anpassenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)