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Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied

Vorlagentyp: B
116 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied aufgrund der ungeeigneten Bodenbeschaffenheit und des fehlenden Bedarfs zurückzustellen. Es wird erwartet, dass durch die Prüfung der Schulbezirksgrenzen eine Lösung gefunden werden kann, falls der Bedarf in Zukunft steigt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Der Bau einer neuen Grundschule und/oder einer neuen Kindertagesstätte, auf dem Gelände der Panoramaschule, ist baulich nicht umsetzbar. Seinerzeit wurde das Gelände hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahme geprüft. Nach Prüfung wurde ersichtlich, dass die Bodenbeschaffenheit nicht für die Errichtung eines Gebäudes geeignet ist. Durch die vorhandenen Gegebenheiten müsste das Gebäude auf Stelzen errichtet werden, wodurch der Mindestabstand zur vorhandenen Hochspannungsleitung nicht mehr gegeben wäre. Somit ist ein Neubau auf dem Gelände nicht möglich. Darüber hinaus besteht aktuell kein Bedarf für eine weitere Grundschule in Nied. Keine der drei Grundschulen ist derzeit voll ausgelastet. Die Friedrich-List-Schule erhält im kommenden Jahr einen Erweiterungsbau. Sollten die Kapazität einer der Schulen zukünftig nicht ausreichen, wäre zunächst durch den Neuzuschnitt der Schulbezirksgrenzen Abhilfe zu schaffen. Darüber hinaus existiert seit 2015 eine Kindertagesstätte in unmittelbarer Nähe des genannten Grundstückes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Februar 2020NRNR 1120Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 15. Januar 2021BB 8Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)Magistratsbericht
  3. 1. Oktober 2021Sie sind hier
    BB 353Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied
    Magistratsbericht
  4. 22. November 2021OFOF 269/6Grundschulen in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. Januar 2022VV 271Grundschulen in NiedAnfrage
  6. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 116 WochenSTST 1149Grundschulen in NiedStellungnahme
  7. 25. März 2024OFOF 971/6Haushalt 2024/2025 Nied: Niddaschule - Planungsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle in den Haushalt 2024 einstellen.Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 16. April 2024EAEA 52Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Nied: Niddaschule - Planungsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle in den Haushalt 2024 einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 71
Beraten
Die Vorlage B 353 wird so lange zurückgestellt, bis der SEP vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 353 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 271 2022 1. Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht im Rahmen V 271) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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