Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über die aktuelle Situation bezüglich des Baus einer neuen Grundschule und einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied. Aufgrund eines Rechtsstreits ist der Bau des Sportplatzes und damit die Bebauung nicht möglich. Der Magistrat wird über neue Entwicklungen informieren.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Der Sportplatz konnte zur Inbetriebnahme des Neubaus zum Schuljahr 2011/12 auf Grund eines Rechtsstreits mit Beweissicherungsverfahren im Zusammenhang mit der Einrichtung der Rigolen nicht gebaut werden. Das Amt für Bau und Immobilien bestätigte aktuell, dass das Beweissicherungsverfahren immer noch anhängig ist, so dass eine Bebauung noch immer nicht in Betracht kommt. Eine zeitliche Perspektive für eine Bebauung kann nicht gegeben werden. Sobald es neuere Informationen gibt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020NRNR 1120Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 15. Januar 2021Sie sind hierBB 8Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)Magistratsbericht
- 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 353Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in NiedMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)