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Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
84 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Möglichkeiten für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied zu prüfen. Dies ist notwendig, um dem prognostizierten Anstieg der Grundschulkinder im Planungsbezirk 6 gerecht zu werden. Die Schulleitung der Panoramaschule zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit und die Schaffung von Synergieeffekten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat möge innerhalb einer dreimonatigen Frist prüfen und berichten, 1. warum der geplante Bau des Sportplatzes auf dem Gelände der Panoramaschule in Nied (Werner-Bockelmann-Straße 3) bereits seit Jahren nicht umgesetzt werden kann; 2. ob die Fläche sich alternativ für den Bau einer Grundschule und/oder einer Kindertagesstätte/eines Hortes eignen würde; 3. ob die Fläche von der Größe bei einem Grundschulneubau auch für die Unterbringung von Sonderbedarfen wie Intensiv- und Kooperationsklassen ausreichen würde; 4. welche weiteren Planungsschritte für den Bau einer Grundschule und/oder einer Kindertagesstätte/eines Hortes auf dem Grundstück notwendig wären und in welchem zeitlichen Rahmen eine Umsetzung erfolgen könnte; 5. Planungsmittel in welcher Höhe für ein solches Vorhaben zur Verfügung gestellt werden müssten.

Dazu möge der Magistrat mit der Schulleitung der Panoramaschule in den Austausch treten, um innerhalb einer dreimonatigen Frist folgende Fragen zu klären:

  1. Wäre es der Panoramaschule möglich, im Sinne der oben skizzierten Option auf den Bau des ursprünglich geplanten Sportgeländes zu verzichten und über die Nutzung alternativer Sportanlagen eine ausreichende Versorgung der Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten?
  2. Müssten durch den Wegfall der Sportfläche vor Ort andere Ausweichflächen für die sportliche Nutzung geschaffen werden? Wenn ja, wo wäre dies möglich?
  3. Welche Chancen sähe die Panoramaschule im Bau einer angrenzenden Grundschule und/oder einer Betreuungseinrichtung? Welche Synergieeffekte und Anknüpfungspunkte für eine Zusammenarbeit würden sich dadurch für die Inklusion und die Betreuung potentieller Kooperationsklassen ergeben?

Begründung

Laut aktueller Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die allgemeinbildenden Schulen ist auch im Planungsbezirk 6 "ein deutlicher Anstieg der Grundschulkinder um etwa 500 Schülerinnen und Schüler prognostiziert, der durch diverse Wohnbauvorhaben verstärkt wird" (siehe iSEP A 2018-2024, S. 166). Um dem anhaltenden Trend frühzeitig zu begegnen, sollte auch das Gelände der Panoramaschule eingehend auf Möglichkeiten für einen Ausbau von Grundschul- und Betreuungskapazitäten geprüft werden. Da der ursprünglich geplante Ausbau von Sportflächen an diesem Standort bereits seit Jahren stagniert und scheinbar nicht weiter vorangetrieben werden kann, bietet es sich an, andere Optionen für die brachliegende Fläche zu prüfen. Gerade die Nachbarschaft zu einer Grundschule mit möglichen Kooperationsklassen und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung könnte für beide Seiten positive Synergieeffekte im Bereich der Inklusion mit sich bringen. Die Schulleitung der Panoramaschule zeigte sich gegenüber dem Bau einer weiteren Bildungseinrichtung auf dem Gelände und einem möglichen "Campusgedanken" in einem ersten Gespräch sehr aufgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    NRNR 1120Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 15. Januar 2021BB 8Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)Magistratsbericht
  3. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 353Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in NiedMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage NR 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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