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Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost

Vorlagentyp: B
StadtplanungSchulen und BildungKinder, Jugend und Familie
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 309

Betreff:

Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6705 Anl. 8

- EA 1053 OBR 10 -

Der Magistrat strebt an, das gesamte Bauvorhaben so schnell wie möglich zu realisieren.

Mit Genehmigung des Haushaltes 2004 kann endgültig weiter geplant werden.

Das Raumprogramm für den Bau der Grundschule und der Kindertageseinrichtung befindet sich zur Zeit im Geschäftsgang.

Über die Aufnahme der Gesamtmaßnahme in das Investitionsprogramm wird im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2005 /2006 und der mittelfristigen Finanzplanung 2005 bis 2008 zu entscheiden sein.

Nebenvorlage: Anregung vom 29.06.2004, OA 1633 Antrag vom 29.06.2004, OF 599/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2003OFOF 473/10Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. November 2003EAEA 1053Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines JuEtatanregung
  3. 7. Mai 2004Sie sind hier
    BB 309Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost
    Magistratsbericht
  4. 29. Juni 2004OAOA 1633Bau einer Grundschule im Frankfurter Bogen Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 309Anregung
  5. 29. Juni 2004OFOF 599/10Bau einer Grundschule im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 23. November 2004Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1217Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 31 · 29.06.2004
TO I, TOP 21
Beraten
Anregung OA 1633 2004 1. Die Vorlage B 309 wird unter Hinweis auf OA 1633 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 599/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 2. des Antragstextes wie folgt lautet: "Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob der Bau des zweiten Jugendhauses in Preungesheim zunächst zurückgestellt werden kann (mit der Option auf eine spätere Realisierung), um so doch noch umgehend die dringend benötigte Grundschule im Frankfurter Bogen realisieren zu können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Enthaltung)

Schulausschusses
Sitzung 32 · 05.07.2004
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1633 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 31.08.2004
TO I, TOP 2
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 309 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1633 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 33 · 06.09.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 309 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1633 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1633 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPE.l
Sonstige:
FAG (B 309 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1633 = Annahme)REP (B 309 = Kenntnis, OA 1633 = Ablehnung)PDS (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)BFF (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 309 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1633 = Annahme) REP (B 309 = Kenntnis, OA 1633 = Ablehnung) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 65
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 309 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1633 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1633 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPPDSBFFE.lFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAGPDSBFFE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSBFFE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, PDS, BFF und E.L. (= Zurückweisung) sowie FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 309 = Zurückweisung, OA 1633 = Annahme)

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B_309_2004Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost

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