Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen…
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Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Ju
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Die für 2004 eingestellten Gelder beinhalten ausschließlich Planungsmittel in Höhe von 220.000 Euro. Dies ist nicht ausreichend für den vom Schuldezernat avisierten Baubeginn in 2004. Des Weiteren sind für die folgenden Jahre 2005 - 2007 im Investitionsprogramm 0 Euro eingestellt. Unter Berücksichtung der vom Schuldezernat gemachten Aussagen in der Presse sollten die Gelder nun eingestellt werden und der Baubeginn wahrhaft schnellstmöglich, spätestens jedoch Ende 2004 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 309 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.01.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage EA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 27. Sitzung des Schulausschusses am 19.01.2004, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1053 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 18.11.2003, EA 1053
entstanden aus Vorlage: OF 473/10 vom 02.11.2003
Betreff:
Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Neubau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost werden über die eingestellten Planungsmittel von 220.000 Euro hinaus, auf der Grundlage der groben Schätzung des Schulderzernats (siehe Artikel in der Frankfurter Neue Presse vom 01.11.2003), weitere Gelder in Höhe von 19 Millionen Euro für 2004 in den Haushalt eingestellt und im Investitionsprogramm 2004 - 2007 fortgeschrieben.
Begründung:
Die für 2004 eingestellten Gelder beinhalten ausschließlich Planungsmittel in Höhe von 220.000 Euro. Dies ist nicht ausreichend für den vom Schuldezernat avisierten Baubeginn in 2004. Des Weiteren sind für die folgenden Jahre 2005 - 2007 im Investitionsprogramm 0 Euro eingestellt. Unter Berücksichtung der vom Schuldezernat gemachten Aussagen in der Presse sollten die Gelder nun eingestellt werden und der Baubeginn wahrhaft schnellstmöglich, spätestens jedoch Ende 2004 erfolgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2003OFOF 473/10Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. November 2003Sie sind hierEAEA 1053Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines JuEtatanregung
- 7. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 309Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)