Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer…
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Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost
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Antrag vom 02.11.2003, OF 473/10
Betreff:
Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-Ost
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
die Mittel für den Neubau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim - Ost über die eingestellten Planungsmittel von 220 Tsd. € hinaus, auf der Grundlage der groben Schätzung von 19 Mio. € (siehe Artikel Frankfurter Neue Presse vom 1.11.2003 von Herrn Ref. Michael Damian), weitere Gelder für 2004 einzustellen und für das Investitionsprogramm 2004 - 2007 fortzuschreiben. Die für 2004 eingestellten Gelder beinhalten ausschließlich Planungsmittel von 220 Tsd. € . Dies ist nicht ausreichend für den in der Presse von Herrn Damian avisierten Baubeginn von 2004. Des weiteren sind für die folgenden Jahre 2005 - 2007 im Investitionsprogramm 0 € eingestellt. Unter Berücksichtung der von Herrn Damian gemachten Aussagen in der Presse sollten die Gelder nun eingestellt werden und der Baubeginn wahrhaft schnellstmöglich, spätestens jedoch Ende 2004 beginnen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2003Sie sind hierOFOF 473/10Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 20. Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. November 2003EAEA 1053Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppen: 20.3 Facility-Management der Frankfurter Schulen sowie 20.4 Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines JuEtatanregung
- 7. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 309Bau einer Grundschule, einer Kindertageseinrichtung und eines Jugendhauses in Preungesheim-OstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme