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Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 302

Betreff: Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - EA 59/18 OBR 11 - Derzeit wird geprüft, welche Buslinien sich für einen Umstieg auf alternative Antriebsformen eignen. Grundsätzlich ist der Magistrat der Auffassung, dass dort, wo die meisten Stickoxide vorkommen, auch am schnellsten eine Entlastung durch den Umstieg auf alternative Antriebsformen erfolgen sollte. Hier stehen die Innenstadtbereiche und hochbelastete, sehr enge Ortskerne im Fokus. Es wird auf eine sukzessive Umstellung der Busflotte gesetzt. Die Finanzierung der e-Busse erfolgt über die in der PG 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) zur Verfügung gestellten Mittel. Die geplante Umstellung auf e-Busse kann, soweit keine Kompensation erfolgt, zu einer weiteren Ausweitung der Ansätze in künftigen Haushalten führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2018OFOF 290/11Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2018EAEA 59Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteEtatanregung
  3. 21. September 2018BB 308Luftbelastung mit StickstoffoxidenMagistratsbericht
  4. 21. September 2018Sie sind hier
    BB 302Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte
    Magistratsbericht
  5. 11. Oktober 2018NRNR 674E-Busse auf besonders belasteten Straßen einsetzenSTVV-Antrag · BFF
  6. 8. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 49E-Busse auf besonders belasteten Straßen einsetzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 29.10.2018
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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