Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten…
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Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden Mittel eingestellt, um E-Busse für die Stadtteile des Ortsbezirk 11 vorrangig anzuschaffen und einzusetzen. Begründung: Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOX-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E-Bussen auszustatten.
Inhalt
Antrag vom 02.01.2018, OF 290/11
Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden Mittel eingestellt, um E-Busse für die Stadtteile des Ortsbezirk 11 vorrangig anzuschaffen und einzusetzen.
Begründung: Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOX-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E-Bussen auszustatten.Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2018Sie sind hierOFOF 290/11Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2018EAEA 59Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteEtatanregung
- 21. September 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 302Vorrangig Einführung von E-Bussen in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.09 traffiQ (Operativer Bereich)
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2018 10 Mio € — preisbereinigt +41 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme