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Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.06.2011, B 294

Betreff: Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7834 - NR 1506 FDP, NR 1513 SPD, NR 1715 CDU und GRÜNE, B 409/10 - Zur jährlichen Berichtspflicht gemäß § 7834, Ziffer IV (18) - Die aktuelle planungsrechtliche Situation ermöglicht derzeit keine Wohnungsbauvorhaben. - Die erforderlichen fachgutachterlichen Untersuchungen (z.B. Biotoptypenkartierung) werden zurzeit vorbereitet und sollen zeitnah in Angriff genommen werden. - Darüber hinausgehende flankierende Maßnahmen wie z.B. Standortmarketing haben sich bislang nicht als notwendig erwiesen. - Die Notwendigkeit, weitere ergänzende planungsrechtliche, investive und sonstige finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, hat sich bislang nicht ergeben. Entsprechende Erfordernisse und Möglichkeiten werden im Zuge des weiteren Planungsfortschrittes beobachtet und geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1715 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2010. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 69
Beraten
a) Die Vorlage B 294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, den aktuellen Sachstand mitzuteilen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)NPD (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis)

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