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Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.01.2012, B 22

Betreff: Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7834 - NR 1506/09 FDP, NR 1513/09 SPD, NR 1715/10 CDU und GRÜNE, B 294/11 - Zur jährlichen Berichtspflicht gemäß § 7834, Ziffer IV (18): - Die aktuelle planungsrechtliche Situation ermöglicht, außer im unbeplanten Innenbereich, derzeit keine Wohnungsbauvorhaben. - Das städtebauliche Rahmenkonzept zum Bebauungsplan 872 wird zurzeit überarbeitet. Ziel ist es, die zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse über die Entwicklungsinteressen im Gebiet stärker zu berücksichtigen. Auf dieser Grundlage ist zu Beginn des nächsten Jahres eine frühzeitige Behördenbeteiligung vorgesehen. - Darüber hinausgehende flankierende Maßnahmen wie z.B. Standortmarketing haben sich bislang nicht als notwendig erwiesen. - Die Notwendigkeit, weitere ergänzende planungsrechtliche, investive und sonstige finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, hat sich bislang nicht ergeben. Entsprechende Erfordernisse und Möglichkeiten werden im Zuge des weiteren Planungsfortschrittes beobachtet und geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1715 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2010. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 8 · 17.02.2012
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 22 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 19.03.2012
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 22 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiraten
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 22 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)

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