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Veränderungsvorhaben Kaisersack; Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks. Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des…

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Veränderungsvorhaben Kaisersack; Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks. Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Übergangs Hauptbahnhof/Kaiserstraße

Vorlagentyp: B
65 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283

Betreff:

Veränderungsvorhaben Kaisersack; Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" hier: Neugestaltung des "Kaisersacks" Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Übergangs Hauptbahnhof/Kaiserstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1680 - NR 408 GRÜNE -

Wie im Bericht B 744 vom 17.09.2001 bereits ausgeführt, werden blindenspezifische Zusatzeinrichtungen an der Fußgängerschutzanlage Am Hauptbahnhof, Übergang Kaiserstraße, vom Blindenbund Hessen e.V. und vom Magistrat abgelehnt.

Bereits bei der Inbetriebnahme der oberirdischen Zugänge zum Bahnhof im Jahr 1992 wurde in Absprache mit dem Blindenbund Hessen e.V. festgelegt, dass Zusatzeinrichtungen für Sehbehinderte aufgrund des nicht signalisierten Gleisbereichs nicht in Betracht kommen.

Gegen die Einrichtung eines Leitsystems für blinde und sehbehinderte Mitmenschen in der B-Ebene bestehen keine Bedenken. Eigentümerin der B-Ebene unter der Straße Am Hauptbahnhof und unter dem Bahnhofsvorplatz ist jedoch die Deutsche Bahn AG. Der Magistrat kann deshalb innerhalb des unterirdischen Bauwerks keine technischen Installationen, wie den Einbau eines akustischen Leitsystems, veranlassen. Der Magistrat wird den Inhalt des vorliegenden Antrags an das Bahnhofsmanagement weiterleiten und sich für seine Umsetzung verwenden.

Für die Umgestaltung des Bereichs südlich des Hauptbahnhofes wird derzeit eine Planung im Auftrag der DB AG erarbeitet. Der Magistrat wird anregen, dass die Zugänge zu den Bushaltestellen behindertengerecht ausgeführt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2002, OF 381/1 Anregung vom 07.05.2002, OA 769

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2001BB 744Veränderungsvorhaben Kaisersack Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks.Magistratsbericht
  2. 28. November 2001NRNR 408Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/KaiserstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 15. März 2002Sie sind hier
    BB 283Veränderungsvorhaben Kaisersack; Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks. Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Übergangs Hauptbahnhof/Kaiserstraße
    Magistratsbericht
  4. 11. April 2002OFOF 381/1Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/KaiserstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. Mai 2002OAOA 769Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/Kaiserstraße Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283Anregung
  6. 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 1392Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/KaiserstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO II, TOP 34
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 283 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung OA 769 2002 1. a) Die Vorlage B 283 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 769 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 381/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 283 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 283 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 769 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)BFF (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)E.l (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 67
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 283 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 769 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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