Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/Kaiserstraße Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283
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Neues zu Am Hauptbahnhof per E-MailBegründung
Die Aussage, dass sich der Blindenbund gegen eine blindenfreundliche Umgestaltung des Übergangs ausspricht, ist aus Sicht des Ortsbeirats nicht nachvollziehbar. Daher sollte der Ortsbeirat direkten Einblick in die Stellungnahme des Blindenbundes bekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1392 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.05.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 283 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 283 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 769 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 67 Beschluss:
- Die Vorlage B 283 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 769 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3201,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 07.05.2002, OA 769
entstanden aus Vorlage: OF 381/1 vom 11.04.2002
Betreff:
Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/Kaiserstraße Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 283 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert,
a) zu berichten, warum sich der Blindenbund gegen blindenspezifische Zusatzeinrichtungen an der Fußgängerschutzanlage Am Hauptbahnhof/Übergang Kaiserstraße ausspricht;
b) die entsprechende Stellungnahme des Blindenbundes Hessen e.V. zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Die Aussage, dass sich der Blindenbund gegen eine blindenfreundliche Umgestaltung des Übergangs ausspricht, ist aus Sicht des Ortsbeirats nicht nachvollziehbar. Daher sollte der Ortsbeirat direkten Einblick in die Stellungnahme des Blindenbundes bekommen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2002BB 283Veränderungsvorhaben Kaisersack; Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks. Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Übergangs Hauptbahnhof/KaiserstraßeMagistratsbericht
- 11. April 2002OFOF 381/1Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/KaiserstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Mai 2002Sie sind hierOAOA 769Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/Kaiserstraße Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 283Anregung
- 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 1392Blinden- und sehbehindertengerechte Gestaltung des Überganges Hauptbahnhof/KaiserstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 283 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 769 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)