Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281
Betreff: Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1393 - OA 143/17 OBR 3 - Die untere Berger Straße ist eine Grundnetzstraße, die als Verbindung zwischen dem Anlagen- und dem Alleenring dient und ist als Vorfahrtsstraße ausgewiesen. Da auf Vorfahrtsstraßen die Einrichtung einer Tempo-30-Zone nicht erlaubt ist, gilt dort die zulässige Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 mittels Verkehrszeichen 274-53 Straßenverkehrs-Ordnung. Aufgrund der Ausweisung der Berger Straße als Grundnetzstraße kann einer Sperrung der Berger Straße für den Lkw-Verkehr nicht entsprochen werden.Nebenvorlage: Anregung vom 02.11.2017, OA 192 Antrag vom 21.09.2017, OF 326/3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. März 2017OFOF 219/3Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. April 2017OAOA 143Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenAnregung
- 25. August 2017Sie sind hierBB 281Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
- 21. September 2017OFOF 326/3Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2017OAOA 192Berger Straße in die Tempo 30 Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281Anregung
- 5. März 2018BB 62Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 257 WochenBB 88Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. 3 GRÜNE, CDU, SPD und 1 FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 281 = Kenntnis, OA 192 = Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (OA 192 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 281 = Zurückweisung, OA 192 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)