Berger Straße in die Tempo 30 Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 02.11.2017, OA 192 entstanden aus Vorlage: OF 326/3 vom 21.09.2017
Betreff: Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats, B 281, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass die Berger Straße künftig nicht mehr als Grundnetzstraße ausgewiesen wird, damit dort künftig die allgemein gültige Rechts-vor-L inks-Regelung eingeführt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2017BB 281Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
- 21. September 2017OFOF 326/3Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2017Sie sind hierOAOA 192Berger Straße in die Tempo 30 Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281Anregung
- 5. März 2018BB 62Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 236 WochenBB 88Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 281 = Kenntnis, OA 192 = Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (OA 192 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 281 = Zurückweisung, OA 192 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)