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Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren

Vorlagentyp: OFCDU
236 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

integrieren Der OBR 3 - Nordend möge beschließen die B 281 wird unter folgender Maßgabe zur Kenntnis genommen: die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, die Berger Straße wird künftig nicht mehr als Grundnetzstraße ausgewiesen, damit wird dort künftig die allgemein gültige Rechts-vor-links-Regelung eingeführt.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2017, OF 326/3

Betreff: Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren Der OBR 3 - Nordend möge beschließen die B 281 wird unter folgender Maßgabe zur Kenntnis genommen: die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, die Berger Straße wird künftig nicht mehr als Grundnetzstraße ausgewiesen, damit wird dort künftig die allgemein gültige Rechts-vor-links-Regelung eingeführt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2017BB 281Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
  2. 21. September 2017Sie sind hier
    OFOF 326/3Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 2. November 2017OAOA 192Berger Straße in die Tempo30Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281Anregung
  4. 5. März 2018BB 62Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht
  5. 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 236 WochenBB 88Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrierenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 37
Beraten
1. a) Die Vorlage B 281 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 326/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 192 2017 1. Die Vorlage B 281 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 326/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 GrüneCDUSPD1 FDP
Ablehnung:
1 GrüneLinke1 FDPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 3 GRÜNE, CDU, SPD und 1 FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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