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Recyclinghof im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: B
182 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 266

Betreff: Recyclinghof im Frankfurter Norden Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5143 - EA 87 OBR 15, B 686/08 - Zwischenbericht: Der Magistrat hatte mit Bericht vom 31.10.2008, B 686, mitgeteilt, dass ein geeignetes Grundstück für die Errichtung eines Recyclingzentrums im Frankfurter Norden gefunden wurde und die Verhandlungen über den Pachtvertrag, ebenso wie die Konzept- und Bauplanung vor dem Abschluss stehen. Leider sind in den weiteren Verhandlungen bei der Detailplanung hinsichtlich des angesprochenen Grundstücks unerwartet Schwierigkeiten aufgetreten. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, einen Recyclinghof im Frankfurter Norden einzurichten. Allerdings scheint vor dem derzeitigen Hintergrund eine Realisierung wie ursprünglich geplant im Jahr 2009 fragwürdig. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.Nebenvorlage: Antrag vom 18.06.2009, OF 952/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2007OFOF 162/15Haushalt 2008 Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2007EAEA 87Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Recyclinghof im Frankfurter NordenEtatanregung
  3. 23. Mai 2008BB 292Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  4. 31. Oktober 2008BB 686Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  5. 24. April 2009Sie sind hier
    BB 266Recyclinghof im Frankfurter Norden
    Magistratsbericht
  6. 18. Juni 2009OFOF 952/9Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 2. Juli 2009OMOM 3429Recyclinghof im Frankfurter NordenDirektanregung
  8. 18. September 2009STST 1419Recyclinghof im Frankfurter NordenStellungnahme
  9. 2. Oktober 2009BB 863Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  10. 22. Januar 2010BB 60Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  11. 3. Dezember 2010BB 732Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  12. 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 182 WochenBB 265Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 12
Sitzung 31 · 15.05.2009
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 15.05.2009
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO II, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 266 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 28.05.2009
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 266 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3429 2009 1. Die Vorlage B 266 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 952/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

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