Recyclinghof im Frankfurter Norden
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat ist nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Abfallgesetz verantwortlicher Entsorgungsträger in der Stadt. Er praktiziert seine Zuständigkeit in Einrichtungen für ein Bringsystem für Kleingeräte. Der ehemalige Recyclinghof Dornbusch ist inzwischen seit ca. sechs Jahren (Ende Mai 2003) geschlossen. Die Bemühungen des Magistrats werden durchaus gesehen und anerkannt. So liegt z. B. eine Stellungnahme ST 244 vom Januar 2007 vor. Auch in dieser ist angeführt, dass der Magistrat die Einrichtung eines Betriebshofes im Frankfurter Norden verfolgt. Es verwundert allerdings, dass nach so langer Zeit noch keine neue Lösung gefunden wurde.
Inhalt
Antrag vom 18.06.2009, OF 952/9
Betreff:
Recyclinghof im Frankfurter Norden
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht,
die überfällige Einrichtung eines neuen Recyclinghofes zu beschleunigen;
dabei auch auf (ein) andere(s) Grundstück(e) auszuweichen, um den erwähnten, unerwartet aufgetretenen Schwierigkeiten zu begegnen.
Begründung:
Der Magistrat ist nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Abfallgesetz verantwortlicher Entsorgungsträger in der Stadt. Er praktiziert seine Zuständigkeit in Einrichtungen für ein Bringsystem für Kleingeräte.
Der ehemalige Recyclinghof Dornbusch ist inzwischen seit ca. sechs Jahren (Ende Mai 2003) geschlossen.
Die Bemühungen des Magistrats werden durchaus gesehen und anerkannt. So liegt z. B. eine Stellungnahme ST 244 vom Januar 2007 vor. Auch in dieser ist angeführt, dass der Magistrat die Einrichtung eines Betriebshofes im Frankfurter Norden verfolgt.
Es verwundert allerdings, dass nach so langer Zeit noch keine neue Lösung gefunden wurde.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 266 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2009BB 266Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 18. Juni 2009Sie sind hierOFOF 952/9Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Juli 2009OMOM 3429Recyclinghof im Frankfurter NordenDirektanregung
- 18. September 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1419Recyclinghof im Frankfurter NordenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.