Recyclinghof im Frankfurter Norden
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Anregung an den Magistrat vom 02.07.2009, OM 3429 entstanden aus Vorlage: OF 952/9 vom 18.06.2009
Betreff: Recyclinghof im Frankfurter Norden Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, 1. die überfällige Einrichtung eines neuen Recyclinghofes zu beschleunigen; 2. dabei auch auf (ein) andere(s) Grundstück(e) auszuweichen, um den erwähnten, unerwartet aufgetretenen Schwierigkeiten zu begegnen.
Begründung: Der Magistrat ist nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Abfallgesetz verantwortlicher Entsorgungsträger in der Stadt. Er praktiziert seine Zuständigkeit in Einrichtungen für ein Bringsystem für Kleingeräte. Der ehemalige Recyclinghof Dornbusch ist inzwischen seit ca. sechs Jahren (Ende Mai 2003) geschlossen. Die Bemühungen des Magistrats werden durchaus gesehen und anerkannt. So liegt z. B. die Stellungnahme ST 244 vom Januar 2007 vor. Auch in dieser ist ausgeführt, dass der Magistrat die Einrichtung eines Betriebshofes im Frankfurter Norden verfolgt. Es verwundert allerdings, dass nach so langer Zeit noch keine neue Lösung gefunden wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2009BB 266Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 18. Juni 2009OFOF 952/9Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Juli 2009Sie sind hierOMOM 3429Recyclinghof im Frankfurter NordenDirektanregung
- 18. September 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1419Recyclinghof im Frankfurter NordenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats