Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Recyclinghof im Frankfurter Norden
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Etatanregung vom 30.11.2007, EA 87 entstanden aus Vorlage: OF 162/15 vom 28.11.2007
Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Recyclinghof im Frankfurter Norden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die oben angegebene Produktgruppe ist um den notwendigen Betrag zur Einrichtung und zum Betrieb eines Recyclinghofes im Frankfurter Norden aufzustocken.
Begründung: Die vorhandenen Bauhöfe/Recyclinghöfe im Stadtgebiet sind vom Frankfurter Norden aus zu weit entfernt, um ordentlich genutzt werden zu können (siehe hierzu auch die Zeitangaben in der OM 708/06). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2007OFOF 162/15Haushalt 2008 Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2007Sie sind hierEAEA 87Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Recyclinghof im Frankfurter NordenEtatanregung
- 23. Mai 2008BB 292Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 31. Oktober 2008BB 686Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 24. April 2009BB 266Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 2. Oktober 2009BB 863Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 22. Januar 2010BB 60Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 3. Dezember 2010BB 732Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 182 WochenBB 265Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft
Ausgaben 2025: 17 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)