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Recyclinghof im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: B
7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732

Betreff: Recyclinghof im Frankfurter Norden Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8538 - OA 995 OBR 12, EA 87 OBR 15, B 60/10 - Zwischenbericht: Die Suche nach einem geeigneten Standort für einen Recyclinghof gestaltet sich schwierig. Mehrere in Betracht gekommene Grundstücke erwiesen sich nach intensiver Untersuchung aus verschiedenen Gründen als nicht geeignet. Der Magistrat ist weiter auf der Suche nach einer geeigneten Liegenschaft. Seitens der FES GmbH ist geplant, ab Frühjahr 2011 an einer verkehrsgünstigen Stelle im Bereich Bonames / Kalbach eine temporäre Annahmestelle für Grünschnitt einzurichtenNebenvorlage: Anregung vom 21.01.2011, OA 1275 Antrag vom 28.12.2010, OF 388/15 Antrag vom 09.01.2011, OF 420/12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 995 zurück — Anregung, beschlossen am 25. September 2009. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 49 · 10.01.2011
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 732 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 48 · 14.01.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 732 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 388/15 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 49 · 20.01.2011
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 732 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 48 · 20.01.2011
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 732 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Scholz gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 47 · 21.01.2011
TO I, TOP 19
Beraten
Anregung OA 1275 2011 1. Die Vorlage B 732 wird unter Hinweis auf OA 1275 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 420/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 732 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1275 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1275 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
REP (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Ablehnung)NPD (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Annahme)Stv. Holtz (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 732 = Zurückweisung, OA 1275 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 732 = Zurückweisung, OA 1275 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 732 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1275 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1275 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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