Recyclinghof nun doch nicht im Frankfurter Norden?
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Anregung vom 25.09.2009, OA 995
entstanden aus Vorlage: OF 315/12 vom 12.09.2009
Betreff:
Recyclinghof nun doch nicht im Frankfurter Norden?
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V., § 3526/08 und § 5143/09
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, aus welchen Gründen die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008 (§ 3526) und 29.01.2009 (§ 5143) zur Errichtung eines Recyclinghofes im Gewerbegebiet Am Martinszehnten mit der Inbetriebnahme zum 01.01.2009 bisher nicht umgesetzt werden konnten.
Da von der Entwicklungsgesellschaft des Gewerbegebietes zwei geeignete Grundstücke bereitgestellt wurden, wird um Auskunft gebeten, welche Alternativlösungen erwogen werden und mit welchem Zeithorizont der Magistrat die Ausführung der Stadtverordnetenbeschlüsse vorbereitet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2009OFOF 315/12Recyclinghof nun doch nicht im Frankfurter Norden?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. September 2009Sie sind hierOAOA 995Recyclinghof nun doch nicht im Frankfurter Norden?Anregung
- 5. Januar 2010STST 111Recyclinghof nun doch nicht im Frankfurter Norden?Stellungnahme
- 3. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 732Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme)