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Recyclinghof im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

beschließen: Der Magistratsbericht B 732 wird zurückgewiesen. Entsprechend den mehrfachen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Errichtung eines Recyclinghofes im Frankfurter Norden, wird der Magistrat aufgefordert, die FES GmbH zu beauftragen im Gewerbegebiet Am Martinszehnten ein von dem Entwicklungsträger FAAG angebotenes Grundstück zu pachten oder zu erwerben und zügig ein Konzept für dieses Grundstück vorzulegen. Der Betrieb eines Recyclinghofes ist dort spätestens zum Jahresende 2011 aufzunehmen. Begründung: Entgegen den positiven Berichten im November und Dezember 2010 in den Tageszeitungen, über die bevorstehende Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten, wird in dem vorgelegten Bericht B 732 ein positiver Fortgang in der Angelegenheit verneint und keine Aussage zu dem Stand der Verhandlungen zur Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten gegeben. Da die Presse wohl detaillierte Angaben zu der Errichtung des Recyclinghofes von der FES erhalten hat, sollten auch die städtischen Gremien über den aktuellen Stand in Kenntnis gesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 09.01.2011, OF 420/12

Betreff: Recyclinghof im Frankfurter Norden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 732 wird zurückgewiesen. Entsprechend den mehrfachen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Errichtung eines Recyclinghofes im Frankfurter Norden, wird der Magistrat aufgefordert, die FES GmbH zu beauftragen im Gewerbegebiet Am Martinszehnten ein von dem Entwicklungsträger FAAG angebotenes Grundstück zu pachten oder zu erwerben und zügig ein Konzept für dieses Grundstück vorzulegen. Der Betrieb eines Recyclinghofes ist dort spätestens zum Jahresende 2011 aufzunehmen.

Begründung: Entgegen den positiven Berichten im November und Dezember 2010 in den Tageszeitungen, über die bevorstehende Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten, wird in dem vorgelegten Bericht B 732 ein positiver Fortgang in der Angelegenheit verneint und keine Aussage zu dem Stand der Verhandlungen zur Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten gegeben. Da die Presse wohl detaillierte Angaben zu der Errichtung des Recyclinghofes von der FES erhalten hat, sollten auch die städtischen Gremien über den aktuellen Stand in Kenntnis gesetzt werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2010BB 732Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  2. 9. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 420/12Recyclinghof im Frankfurter Norden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. Januar 2011OAOA 1275Recyclinghof im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732Anregung
  4. 10. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 714Recyclinghof im Frankfurter NordenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 47 · 21.01.2011
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 1275 2011 1. Die Vorlage B 732 wird unter Hinweis auf OA 1275 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 420/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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