Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?
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Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats thematisiert die aktuellen Entwicklungen zur Grundschule Europaviertel, insbesondere die Erweiterung des Provisoriums und die geplante Fertigstellung des Neubaus bis zum Schuljahr 2024/2025. Es wird eine transparente Kommunikation mit der Schulgemeinde sichergestellt und Maßnahmen zur Sicherstellung des Schulsportbedarfs werden in Abstimmung gebracht.
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Stephensonstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.
- Sanierung und Nutzung der Villa Kleyer09.03.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen II/Zwischennutzung durch das Kinderhaus und Jugendhaus23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Haltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Stephensonstraße per E-MailBericht
Der Bau- und Finanzierungsvorlage wurde mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.02.2020, § 6045, zugestimmt. Nach heutigem Stand ist weiterhin mit einer Fertigstellung des Neubaus im Schuljahr 2024/2025 zu rechnen. Das Provisorium der Grundschule Europaviertel wurde zum Schuljahr 2020/2021 erweitert, um die steigenden Schülerzahlen abdecken zu können. Hierbei wurde neben Klassenräumen auch Flächen für den Ganztag sowie eine zusätzliche Speisefläche gestellt. Neben der räumlichen Erweiterung wurde auch der Schulhof vergrößert. Eine Teilfreigabe des östlichen Gehweges der Hattersheimer Straße kann nicht erfolgen. Grund hierfür ist die seitens des Bauträgers benötigte Wasserbereitungsanlage. Verhandlungen mit dem Bauträger verliefen negativ. Die Feuerwehrzufahrt in der Niedernhausener Straße / Stephensonstraße konnte mittels Poller gegen Falschparker gesichert werden. Fußgängerüberwege in Tempo-30-Zonen können nach den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) in der Regel nicht angelegt werden. Im Rahmen des gegebenen Ermessensspielraumes konnte jedoch ein Fußgängerüberweg im Bereich der Stephensonstraße direkt vor der Grundschule realisiert werden. Die Sicherstellung einer transparenten Kommunikation ist gewährleistet. Es finden regelmäßig Jours Fixes mit der Schulgemeinde und Elternvertretern statt, welche durch das Amt für Bau und Immobilien koordiniert werden. Eine Anmietung von umliegenden Gebäuden wird verfolgt, sollten sich die bislang geplanten Maßnahmen als nicht erfolgsversprechend erweisen. Die Erweiterung der Schulhoffläche ist erfolgt. Mit der abschließenden Maßnahme, wie bspw. Aufstellen der erforderlichen Spielgeräte, ist voraussichtlich im Sommer 2021 zu rechnen. Der Magistrat befindet sich zurzeit noch in Abstimmung hinsichtlich des Schulsportbedarfs und wird nach Klärung entsprechende Maßnahmen einleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2019OFOF 1079/1Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2019OAOA 496Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Anregung
- 6. März 2020BB 124Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Magistratsbericht
- 28. August 2020BB 387Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Magistratsbericht
- 7. Juni 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 249Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION