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Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über den aktuellen Stand der Grundschule Europaviertel. Es wird auf die Fertigstellung des Neubaus im Schuljahr 2024/2025 hingewiesen und die Erweiterung des Provisoriums sowie die Installation von Klimageräten thematisiert. Ziel ist es, die Schulbedingungen zu verbessern und den Bedürfnissen der Schüler gerecht zu werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Zu Punkt 1.: Der Bau- und Finanzierungsvorlage wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.07.2020, § 6045, zugestimmt. Nach heutigem Stand ist weiterhin mit einer Fertigstellung des Neubaus im Schuljahr 2024/2025 zu rechnen. Zu Punkt 2.: Die Erweiterung des Provisoriums ist erfolgt. Über die Erforderlichkeit der Installation von Klimageräten wird für die einzelnen Räume individuell nach Erfahrungswerten aus der Nutzung entschieden. Die Außenfläche wird wunschgemäß mit weiteren Spielgeräten wie z. B. Fußballtoren ausgestattet. Der vorhandene Baumbestand bietet die nötige Beschattung. Bei weiterem Bedarf wird dieser in Form von zusätzlichen Sonnenschirmen kompensiert. Zu Punkt 3.: Es wird auf den Zwischenbericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 124, verwiesen. Es liegt kein neuer Sachstand vor. Zu Punkt 4.: Es wird auf den Zwischenbericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 124, verwiesen. Es liegt kein neuer Sachstand vor. Zu Punkt 5.: Es wird auf den Zwischenbericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 124, verwiesen. Es liegt kein neuer Sachstand vor. Zu Punkt 6.: Die Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer verliefen erfolgreich. Die Beschlussvorlage für die Anmietung weiterer Flächen ist in Vorbereitung. Zu Punkt 7.: Es wird auf den Zwischenbericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 124, verwiesen. Es liegt kein neuer Sachstand vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2019OFOF 1079/1Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2019OAOA 496Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Anregung
  3. 6. März 2020BB 124Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Magistratsbericht
  4. 28. August 2020Sie sind hier
    BB 387Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?
    Magistratsbericht
  5. 7. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 249Wann kümmert sich die Stadt endlich um die Grundschule Europaviertel?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 387 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 387 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Mitdiskutieren

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