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Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Vorlagentyp: B
32 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren24 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23

Betreff:

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Vorgang:

A 602 SPD

Der Magistrat teilt die Auffassung, dass Spiel- und Freiflächenangebote die Lebensqualität von Familien in den Wohnquartieren maßgeblich bestimmen.

Als Lern,- Spiel,- und Begegnungsräume haben diese Orte eine herausragende Bedeutung für das Zusammenleben der Anwohnerinnen und Anwohner und deren sozio-kulturelles Umfeld.

Dies vorausgeschickt werden die einzelnen Fragen wie folgt beantwortet:

  1. Grundlage für den Neubau von Spielplätzen sind die Festsetzungen in den Bebauungsplänen. In diese Planungen fließen die vorgesehene Struktur und Gliederung eines neu entstehenden Wohnquartieres ein.

Die Instandhaltung bestehender Anlagen erfolgt in der bewährten Zusammenarbeit des Fachamtes mit den Ortsbeiräten bzw. den jeweiligen örtlichen Kinderbeauftragten und mit dem Kinderbüro. Maßstäbe sind das Alter der Anlage, die Frequentierung und die fachlichen Ansprüche an die Sicherheit entsprechend den aktuellen Normen. Wünsche der Kinder oder von Elterninitiativen fließen in diesem Abstimmungsprozess ein.

Die Umsetzung von Maßnahmen, die über den Erhalt der Verkehrssicherheit hinausgehen, erfolgt entsprechend der personellen und finanziellen Rahmenbedingungen.

  1. In früheren Jahren wurde die Bevölkerungsentwicklung im Rahmen eines Spielplatzentwicklungsplanes einbezogen. Dieser Plan wurde aus finanziellen Gründen nicht fortgeführt.

Zusammen mit dem Kinderbüro wird derzeit an einer Neukonzeption zu dieser Fragestellung gearbeitet.

Zur Entwicklung in Neubaugebieten gilt das unter

  1. Gesagte.
  1. Elterninitiativen werden im Rahmen des "Spatz-Programmes“ durch das Kinderbüro eingebunden. In vielen Bereichen übernehmen solche Initiativen auch Patenschaften für "ihren“ Spielplatz.
  2. Im Haushalt 2004 sind für den Sandwechsel und die Sandreinigung rd. 150.000 Euro vorgesehen gewesen, für die Sicherheitskontrollen, die nicht in Eigenregie durchgeführt werden können, rd. 30.000 Euro, für das Spielplatzprioritätenprogramm je 255.000 Euro im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt.

Mit diesen Mitteln werden die angesprochenen Maßnahmen finanziert.

  1. Maßgebend sind die fachlichen Notwendigkeiten, wie sie unter 1. erläutert sind.

Dabei legt der Magistrat Wert darauf, die Anregungen und Wünsche der 16 Ortsbeiräte einzubeziehen.

  1. Analog zu den Vorbemerkungen schätzt der Magistrat den künftigen Finanzbedarf gleich bleibend hoch ein.

Es werden in Neubaugebieten, z. B. am Riedberg, neue Spielflächen hinzukommen, dafür wird sich der Aufwand zumindest vorübergehend dort verringern, wo die Kinder "flügge“ werden und erst mit einem späteren Generationswechsel wieder junge Familien "nachrücken“.

Daher gilt es auch dort, wo der Bedarf an Kinderspielanlagen rückläufig ist, die Grünanlagen für die Heranwachsenden oder die verbleibende ältere Generation vorzuhalten und die Anlagen zum gegebenen Zeitpunkt wieder für einen Spielplatzneubau zu verwenden.

Zu 7.:

Gerade im Wissen um die Gefahren, die sich auf einem Spielplatz verbergen können, legt der Magistrat großen Wert auf die Beachtung der aktuellen EU Normen auf den öffentlichen Spielplätzen. Die Wohnungsgesellschaften handeln in diesem Bereich eigenverantwortlich.

Die Wahrnehmung dieser Kontrollen erfolgt teils in Eigenregie, teils aber auch durch die externe Beauftragung von Sachverständigen.

Zu 8.:

Diese Konzeption spiegelt sich im Spielplatzprioritätenprogramm wieder.

Im Rahmen der oben beschriebenen Haushaltsmittel sichert der Magistrat die Qualität der Spielplätze im Stadtgebiet. In enger Abstimmung mit den Kinderbeauftragten und den Ortsbeiräten wird dabei der Bedarf an Geräten und die Frequentierung der Spielplätze betrachtet.

Nicht zwangsläufig kann aus den genannten Gründen auf jedem Spielplatz ein abgebautes Gerät durch ein gleich- oder höherwertiges Gerät ersetzt werden.

Nebenvorlage: Anregung vom 04.03.2005, OA 1895 Antrag vom 03.03.2005, OF 594/8 Antrag vom 26.02.2005, OF 791/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2004AA 602Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenSTVV-Anfrage · SPD
  2. 10. Januar 2005Sie sind hier
    BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen
    Magistratsbericht
  3. 26. Februar 2005OFOF 791/5Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenOrtsbeiratsantrag
  4. 3. März 2005OFOF 594/8Fragen zur B 23Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. März 2005VV 1404Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenAnfrage
  6. 4. März 2005OAOA 1895Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23Anregung
  7. 19. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 598Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 23 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 01.02.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 10.02.2005
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 23 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 39 · 11.02.2005
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 23 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 11.02.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 34 · 21.02.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 40 · 01.03.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Auskunftsersuchen V 1404 2005 1. Die Vorlage B 23 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 594/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 3 d) die Worte "Kosten für die Kontrolle der" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1 und 2 der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu Ziffer 3. und 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 1895 2005 1. a) Die Vorlage B 23 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1895 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 791/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 10.03.2005
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 36 · 18.04.2005
TO II, TOP 18
Beraten
1. (Die Vorlage B 23 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage OA 1895 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme)PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme)PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 23 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme)E.l (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 23 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme) E.L. (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
SPDE.lÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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