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Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Vorlagentyp: OF
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend. Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig. Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 04.03.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1895 2005 1.

a) Die Vorlage B 23 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1895 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 791/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.02.2005, OF 791/5

Betreff:

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, entgegen Punkt 7 der B 23, die Wohnungsgesellschaften zu veranlassen, in Beziehung auf die Sicherheit ihrer Spielplätze, die aktuellen EU-Normen anzuwenden.

Begründung:

Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend.

Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig.

Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
  2. 26. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 791/5Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen
    Ortsbeiratsantrag
  3. 4. März 2005OAOA 1895Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 1895 2005 1. a) Die Vorlage B 23 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1895 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 791/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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