Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend. Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig. Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung der KAV am 18.04.2005, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. (Die Vorlage B 23 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage OA 1895 wird zugestimmt. 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 21.04.2005, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.06.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 23 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme) E.L. (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 58 Beschluss:
- Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9448,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 04.03.2005, OA 1895
entstanden aus Vorlage: OF 791/5 vom 26.02.2005
Betreff:
Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, entgegen Punkt 7. der Vorlage B 23, die Wohnungsgesellschaften zu veranlassen, bezüglich der Sicherheit ihrer Spielplätze die aktuellen EU-Normen anzuwenden.
Begründung:
Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend.
Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig.
Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.03.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
- 26. Februar 2005OFOF 791/5Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenOrtsbeiratsantrag
- 4. März 2005Sie sind hierOAOA 1895Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 23 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme) E.L. (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)