Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend. Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig. Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung der KAV am 18.04.2005, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. (Die Vorlage B 23 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage OA 1895 wird zugestimmt. 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 21.04.2005, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.06.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 23 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme) E.L. (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)
  15. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
  17. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  19. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 58 Beschluss:
  21. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis.
  22. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  24. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9448,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 04.03.2005, OA 1895

entstanden aus Vorlage: OF 791/5 vom 26.02.2005

Betreff:

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, entgegen Punkt 7. der Vorlage B 23, die Wohnungsgesellschaften zu veranlassen, bezüglich der Sicherheit ihrer Spielplätze die aktuellen EU-Normen anzuwenden.

Begründung:

Der momentane Sicherheitsstandard auf den Spielplätzen der Wohnungsgesellschaften ist in einigen Fällen nicht zufriedenstellend.

Die Geräte sind zum Teil veraltet und für die spielenden Kinder nicht mehr sicher, daher ist eine Kontrolle durch Fachleute im Sinne der EU-Normen notwendig.

Kontrollen in Eigenregie sind hier nicht sinnvoll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
  2. 26. Februar 2005OFOF 791/5Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenOrtsbeiratsantrag
  3. 4. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1895Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 36 · 18.04.2005
TO II, TOP 18
Angenommen
1. (Die Vorlage B 23 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage OA 1895 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1895 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme)PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 23 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme)E.l (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 23 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 23 = Zurückweisung, OA 1895 = Annahme) E.L. (B 23 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1895 = Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme)PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Annahme) PDS (B 23 = Kenntnis, OA 1895 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 58
Angenommen
1. Die Vorlage B 23 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
SPDE.lÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen