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Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Vorlagentyp: ASPD
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anfrage vom 06.10.2004, A 602

Betreff:

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Zum familienfreundlichen Wohnen gehören Spielplätze und Freiflächenangebote in den Wohnquartieren. Die Stadt Frankfurt am Main unterhält alleine durch das Grünflächenamt 572 Spielplätze. Bis zum Jahr 2006 soll die Zahl auf 582 anwachsen. Darüber hinaus werden weitere Spielplätze durch Wohnungsgesellschaften vorgehalten.

In der Siedlung Westhausen beispielsweise gibt es über 1400 Wohnungen und sechs städtische Spielplätze, jeweils mit einer Sandkiste und ein oder zwei Spielgeräten ausgestattet. Jetzt sollen drei der Spielplätze wegfallen, da kein Geld für Sicherung und Reparatur vorhanden sei, und wie man die drei restlichen erhalten oder gar verbessern soll, ist nicht klar.

Auf Antrag der SPD-Fraktion im Römer für das Haushaltsjahr 2003 hat die Stadtverordnetenversammlung die Mittel für die Unterhaltung von Spielplätzen um 65.000,- Euro auf 320.000,- Euro erhöht. Für Grundüberholungen und Neubau von Spielplätzen waren 2004 500.000,- Euro in den Haushalt eingestellt worden.

Wir fragen den Magistrat:

  1. Nach welchen Kriterien werden die Mittel für Bau und Instandhaltung von Spielanlagen bereitgestellt?
  2. Wie wird dabei die Bevölkerungsentwicklung eines Gebietes erhoben? Fließt sie in die Bedarfsplanung ein?
  3. Werden Elterninitiativen, die Eigenleistungen erbringen wollen eingebunden?
  4. Wie groß ist der Anteil der im Verwaltungshaushalt veranschlagten Mittel um einfache Pflegearbeiten, die aus hygienischen Gründen vorgeschriebenen Sandwechsel, die Wartung der Spielgeräte und um die Behebung von Schäden durch Vandalismus durchzuführen?
  5. Wie werden die Mittel auf das Stadtgebiet verteilt?
  6. Wie schätzt der Magistrat den künftigen Finanzbedarf für die Spielplatzunterhaltung ein?
  7. Wird die EU-Norm zur Gewährleistung der Spielgerätesicherheit sowohl auf städtischen Spielplätzen als auch auf Spielplätzen der Wohnungsbaugesellschaften eingehalten? Geschieht dies durch Eigenleistung oder wird diese Aufgabe fremdvergeben?
  8. Welche Konzeption hat der Magistrat, Spielgeräte die aus Sicherheitsgründen entfernt werden durch Neue zu ersetzen um die Qualität der wohnungsnahen Spielplätze zu erhalten?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Brigitte Enzmann Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2004Sie sind hier
    AA 602Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
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Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht vorgelegt hat. Aktenzeichen: 67 2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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