Fragen zur B 23
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Antrag vom 03.03.2005, OF 594/8
Betreff:
Fragen zur B 23
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
Zu l.
a) Welche Normen. Vorschriften etc. gelten für den Neubau von Kinderspielplätzen im Rahmen von Bebauungsplänen?
b) Wie wird berücksichtigt, dass die Kinder in Neubaugebieten älter werden und sich die Ansprüche an Spielgelegenheiten daher verändern?
c) Wer trägt die Kosten für die Neuerrichtung von Kinderspielplätzen in Neubaugebieten?
d) Werden die Wünsche von Kindern und Eltern ausschließlich über die Kinderbeauftragten / das Kinderbüro abgefragt oder gibt es auch eine direkte Beteiligung der unmittelbar Betroffenen?
Zu 2.
a) Wie hoch waren die Kosten für die Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplans?
b) Wie kam die Entscheidung zustande, diesen nicht mehr fortzuschreiben?
c) Wann ist mit der Neukonzeption in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro zu rechnen?
Zu 3.
a) Wieviele Kinderspielplatz-Patenschaften gibt es im Ortsbezirk 8?
b) Was hat sich durch diese Patenschaften verbessert?
c) Wieviele private Sponsoren für Spielgeräte gibt es im Ortsbezirk 8?
d) Welche privaten Projekte im Ortsbezirk 8 konnten nicht verwirklicht werden, weil die Kosten für die Kontrolle der Einhaltung von EU-/TÜV-Normen nicht geklärt werden konnten?
Zu 4.
a) Welche Sicherheitskontrollen können nicht in Eigenregie durch städtische Ämter vorgenommen werden?
b) Ließe sich ein städtischer Mitarbeiter entsprechend qualifizieren, damit die Kontrollen zukünftig in Eigenregie vorgenommen werden können? Könnte eine entsprechende Rentabilitätsrechnung - Eigen-/Fremdvergabe - erstellt werden?
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
- 3. März 2005Sie sind hierOFOF 594/8Fragen zur B 23Ortsbeiratsantrag · CDU
- 3. März 2005VV 1404Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenAnfrage
- 19. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 598Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1 und 2 der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu Ziffer 3. und 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme