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Fragen zur B 23

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 03.03.2005, OF 594/8

Betreff:

Fragen zur B 23

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

Zu l.

a) Welche Normen. Vorschriften etc. gelten für den Neubau von Kinderspielplätzen im Rahmen von Bebauungsplänen?

b) Wie wird berücksichtigt, dass die Kinder in Neubaugebieten älter werden und sich die Ansprüche an Spielgelegenheiten daher verändern?

c) Wer trägt die Kosten für die Neuerrichtung von Kinderspielplätzen in Neubaugebieten?

d) Werden die Wünsche von Kindern und Eltern ausschließlich über die Kinderbeauftragten / das Kinderbüro abgefragt oder gibt es auch eine direkte Beteiligung der unmittelbar Betroffenen?

Zu 2.

a) Wie hoch waren die Kosten für die Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplans?

b) Wie kam die Entscheidung zustande, diesen nicht mehr fortzuschreiben?

c) Wann ist mit der Neukonzeption in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro zu rechnen?

Zu 3.

a) Wieviele Kinderspielplatz-Patenschaften gibt es im Ortsbezirk 8?

b) Was hat sich durch diese Patenschaften verbessert?

c) Wieviele private Sponsoren für Spielgeräte gibt es im Ortsbezirk 8?

d) Welche privaten Projekte im Ortsbezirk 8 konnten nicht verwirklicht werden, weil die Kosten für die Kontrolle der Einhaltung von EU-/TÜV-Normen nicht geklärt werden konnten?

Zu 4.

a) Welche Sicherheitskontrollen können nicht in Eigenregie durch städtische Ämter vorgenommen werden?

b) Ließe sich ein städtischer Mitarbeiter entsprechend qualifizieren, damit die Kontrollen zukünftig in Eigenregie vorgenommen werden können? Könnte eine entsprechende Rentabilitätsrechnung - Eigen-/Fremdvergabe - erstellt werden?

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 23 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
  2. 3. März 2005Sie sind hier
    OFOF 594/8Fragen zur B 23
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. März 2005VV 1404Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenAnfrage
  4. 19. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 598Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1404 2005 1. Die Vorlage B 23 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 594/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 3 d) die Worte "Kosten für die Kontrolle der" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1 und 2 der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu Ziffer 3. und 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme

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