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Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2005, ST 598

Betreff:

Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen

Der Magistrat misst den Spielplätzen in der Stadt eine hohe Bedeutung zu. Im Haushaltsjahr 2005 wurden für das Spielplatzprioritätenprogramm 510.000 €, für Sandwechsel und Sandreinigung 127.000,- € und für externe Sicherheitskontrollen rund 51.000 € bereitgestellt.

Zu 1.

a) Für die Bemessung von Kinderspielplätzen bei der Erstellung von Bebauungsplänen gibt es Richtwerte der Deutschen Olympischen Gesellschaft sowie aus der einschlägigen Fachliteratur. Hieraus hat das Stadtplanungsamt für den Magistrat städtebauliche Orientierungswerte gebildet, die für Kinder zwischen 0-6 Jahre sowie die Altersgruppen 6-12 Jahre und 12-18 Jahre jeweils 0,75 m²/EW betragen.

b) In der gültigen DIN 18034 werden für die 3 Altersstufen (0-6, 6-12, 12-18 Jahre) jeweils unterschiedliche Vorgaben zu der Größe der Spielplätze und der Entfernung zu den Spielplätzen unterschieden nach Nachbarschaftsbereich/Quartier/Ortsteil getroffen. Außerdem sollte man zwischen Gebieten mit vorwiegendem Mietwohnungsbestand und solchen mit vorwiegendem Eigentumswohnungs-Charakter unterscheiden, da sich nur in den zuletzt Genannten dieses Problem stellt. In Gebieten mit einer Mietwohnungsstruktur ist die Alterszusammensetzung durch die Fluktuation der Bewohner nicht ausreichend prognostizierbar und kann in der Alterszusammensetzung sowohl stabil bleiben als sich auch stark verändern. Grundlegenden Veränderungen in der Altersstruktur der Kinder, insbesondere in Reihenhaus- und Einfamilienhaussiedlungen können nur dadurch begegnet werden, dass im Zuge der ohnehin erforderlichen Überholung und Wartung der Spieleinrichtungen sukzessive eine Veränderung des Angebots durch Ersatzbeschaffung und/oder Umgestaltung herbeigeführt wird. In vorhandenen Anlagen besteht zwischen dem Fachamt, dem Ortsbeirat, den Kinderbeauftragten und dem Kinderbüro ein enger ständiger Kontakt um die Spielgeräteauswahl in Hinblick auf die Frequentierung bestimmter Altersgruppen jeweils aktuell treffen zu können.

c) Kinderspielplätze sind keine beitragsfähigen Erschließungsanlagen im Sinne des

§ 127 BauGB (Baugesetzbuch), soweit sie nicht untergeordneter Bestandteil von öffentlichen Grünanlagen sind. Es bestehen derzeit zwei Finanzierungswege für den Neubau von Spielplätzen: Zunächst gibt es die klassische Finanzierung über den städtischen Haushalt, durch die Anmeldung im Investitionsprogramm. Weiterhin besteht die Möglichkeit, insbesondere in den großen Entwicklungsgebieten wie z. B. Riedberg, dass die Spielplätze ebenso wie die gesamte übrige öffentliche Infrastruktur, aus dem Vermarktungsgewinn des Entwicklungsträgers finanziert werden.

d) Die Beteiligung von Eltern- oder Initiativgruppen erfolgt, wenn diese sich über die Ortsbeiräte oder die Kinderbeauftragten an das Grünflächenamt wenden und um Beteiligung bitten. Bei allen Spielplatzumgestaltungen, die durch das Kinderbüro betreut werden, z.B SPATZ-Projekte (Spielplatzaktionswochen), dienen die Wünsche der Kinder und Eltern, die in Beteiligungsgesprächen, Workshops etc. zusammengetragen werden, als Planungsgrundlage. Aufgrund der sicherheitstechnischen Vorgaben, der erforderlichen Tauglichkeit des Spielplatzkonzeptes für einen größeren Nutzerkreis und der Belange einer effizienten Unterhaltung der Fläche (geringe Folgekosten), die zu berücksichtigen sind, ist der dabei einzuräumende Gestaltungsspielraum nicht sehr groß. Eine Beteiligung an der Planung bietet vorwiegend den Vorteil einer besseren Identifikation der künftigen Nutzer und Nachbarn mit der Einrichtung.

Zu 2.

a) Die Planungskosten für die Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplanes betrugen 1979/1980 ca. 30.000 DM. Die letzte Aktualisierung des Spielplatzentwicklungsplanes von 1980/81 auf den Stand von 1985 hat ca. 5.000,- DM Planungshonorar gekostet. Allerdings wurde diese Summe nur für die Erstellung der Tabellen und die Anpassung der Pläne verwendet. Die eigentliche Arbeit wurde in einem städtischen Mitarbeiterstab der sich seinerzeit aus 4 Ämtern zusammensetzte geleistet. In monatlichen Sitzungen wurden konkrete Maßnahmen aus diesen Zahlenwerken erarbeitet.

b) Ein Spielplatzentwicklungsplan erfordert einen hohen personellen Einsatz hinsichtlich der Bestandsanalyse, der Feststellung von Ausstattung und Zustand, der Analyse aktueller Probleme speziell für jeden einzelnen Kinderspielplatz, sowie der Feststellung des aktuellen Bedarfs auf der Grundlage des Einzugsbereichs, der Ausstattung der umliegenden Kinderspielplätze, der Angebote auf Flächen von Wohnungsträgern, sowie der übergeordneten Einbindung des Kinderspielplatzes in den Naturraum. Darüber hinaus muss die Erreichbarkeit der Kinderspielplätze auf der Grundlage altersgerechter Bewegungsradien der Kinder geprüft werden. Die Analyse des umliegenden Verkehrsnetzes, d.h. die Ausbildung und Lage von Verkehrsadern und das Verkehrsaufkommen sind ebenso wichtig, wie die Recherche anderer möglicher Emissionsquellen.

Die Komplexität des Themas hat zur Folge, dass das Grünflächenamt sich auf Grund personeller Defizite nicht in der Lage sah und sieht ein solches groß angelegtes Projekt nur mit eigenen Mitarbeitern sinnvoll zu betreiben.

Grundsätzlich ist der Aufwand für die Erstellung eines Spielplatzentwicklungsplanes ins Verhältnis zu seiner Aktualitätsdauer zu setzen. Durch stetige Veränderungsprozesse, sowohl der Altersstruktur der Kinder und deren jeweiliger Anzahl, als auch der Umgebung sind die Erkenntnisse aus einem Spielplatzentwicklungsplan bereits nach wenigen Jahren nicht mehr verwertbar.

Die Wiederauflage des Spielplatzentwicklungsplanes aus den Jahren 1980-1985 wird daher nicht für sinnvoll erachtet.

Es müssen neue Konzeptwege beschritten werden. Zurzeit besteht eine Arbeitsgruppe, in der sowohl das Kinderbüro als auch das Grünflächenamt vertreten sind, die sich mit der Erstellung eines zukunftsorientierten Spielraumkonzeptes beschäftigt. Federführend ist das Kinderbüro.

c) Bei einem Treffen mit allen beteiligten städtischen Ämtern, wurde ein Maßnahmenkatalog zur Erarbeitung der Neukonzeption zusammengestellt, der derzeit abgearbeitet wird.

Zu 3.

a) Im Ortsbezirk 8 gibt es derzeit 3 Spielplatzpatenschaften: ein Spielplatz "Am Stiftsgarten“ und zwei Spielplätze in der Nordweststadt hier im Martin-Luther-King-Park und an der Rudolf-Hülferling-Straße.

b) Durch ihre häufige Präsenz melden Spielplatzpaten frühzeitig z.B. mögliche Mängel oder aufkommende Probleme zwischen verschiedenen Nutzern an das Kinderbüro bzw. das Grünflächenamt, um zeitnah Abhilfe zu schaffen.

c) Es sind keine privaten Sponsoren für Spielgeräte im Ortsbezirk 8 bekannt.

d) Hierzu liegen keine Informationen vor

Zu 4.

a) Nach derzeitigem rechtlichem Stand könnten alle Sicherheitskontrollen auch von städtischen Mitarbeitern ausgeführt werden. In der Praxis erhalten die zuständigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Fachamtes eine gesonderte Schulung, um die wöchentlichen Kontrollen an den Spielgeräten fachgerecht ausführen zu können. Lediglich die einmalige jährliche Hauptuntersuchung wird an einen externen Sachverständigen vergeben, um die Sicherheitskontrollen zu erweitern.

b) Auch die jährliche Hauptuntersuchung könnte von städtischen Mitarbeitern bei entsprechend intensiver Schulung durchgeführt werden, jedoch würde hiermit keine nennenswerte Kostenersparnis erreicht. Das Grünflächenamt erachtet es derzeit als sinnvoller wegen der zusätzlich gewonnenen Transparenz, diese Leistung an einen zugelassenen Sachverständigen zu vergeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005BB 23Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenMagistratsbericht
  2. 3. März 2005VV 1404Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches WohnenAnfrage
  3. 3. März 2005OFOF 594/8Fragen zur B 23Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 19. Mai 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 598Spielplätze gehören zum Leben von Kindern, ein Baustein für familienfreundliches Wohnen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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