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Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten

Vorlagentyp: B
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2001, B 232

Betreff:

Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.03.1990, § 2969 - B 265/00 -

Nebenvorlage: Anregung vom 12.06.2001, OA 75

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2001Sie sind hier
    BB 232Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten
    Magistratsbericht
  2. 15. Mai 2001OFOF 29/4Mehr Geld für Tempo-30-Zonen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 12. Juni 2001OAOA 75Mehr Geld für Tempo-30-Zonen! Bericht des Magistrats vom 19.03.2001, B 232Anregung
  4. 17. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1349Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil BStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP

OBR 16
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 11.05.2001
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)BFF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis) BFF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 75 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 232 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 232 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 232 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 232 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 86
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 75 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L.; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

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