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Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil B

Vorlagentyp: STMagistrat
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2002, ST 1349

Betreff:

Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil B

Nach der Novelle zur Straßenverkehrs-Ordnung ist die Errichtung von Tempo-30-Zonen auch zunächst ohne zusätzliche Haushaltsmittel möglich.

Die Bereitstellung zusätzlicher Investitionsmittel für bauliche Veränderungen kann erst in einem der nächsten Investitionshaushalte vorgemerkt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2001BB 232Tempo 30 in Frankfurter WohngebietenMagistratsbericht
  2. 15. Mai 2001OFOF 29/4Mehr Geld für Tempo-30-Zonen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 12. Juni 2001OAOA 75Mehr Geld für Tempo-30-Zonen! Bericht des Magistrats vom 19.03.2001, B 232Anregung
  4. 17. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 Wochen
    STST 1349Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil B
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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