Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil B
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2002, ST 1349
Betreff:
Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil B
Nach der Novelle zur Straßenverkehrs-Ordnung ist die Errichtung von Tempo-30-Zonen auch zunächst ohne zusätzliche Haushaltsmittel möglich.
Die Bereitstellung zusätzlicher Investitionsmittel für bauliche Veränderungen kann erst in einem der nächsten Investitionshaushalte vorgemerkt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. März 2001BB 232Tempo 30 in Frankfurter WohngebietenMagistratsbericht
- 15. Mai 2001OFOF 29/4Mehr Geld für Tempo-30-Zonen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. Juni 2001OAOA 75Mehr Geld für Tempo-30-Zonen! Bericht des Magistrats vom 19.03.2001, B 232Anregung
- 17. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1349Mehr Geld für Tempo-30-Zonen Haushalts- und Wirtschaftspläne für das HJ 2002, Teil BStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab