a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen

Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 230

Betreff:

a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1254 - E 63/09 und NR 2142/11 SPD, l. B 473/11 - Zwischenbericht: Allgemeine Vorbemerkungen: Bei der nachfolgenden Berichterstattung zum Thema "betriebliche Kindertageseinrichtungen" differenziert der Magistrat zwischen betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen Dritter und einer angestrebten städtischen Kindertageseinrichtung für Kinder von bei der Stadt Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vor diesem Hintergrund wird wie folgt berichtet: Betrieblich geförderte Kindertageseinrichtungen Dritter im Stadtgebiet Frankfurt: Hinsichtlich der betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen Dritter im Stadtgebiet kann auf den Bericht B 502 vom 09.12.2011 (hier: insbesondere auf die Seiten 13 und 14) verwiesen werden. Städtische Kindertageseinrichtung für bei der Stadt Frankfurt beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Mit dem Bericht B 473 vom 18.11.2011 hatte der Magistrat mitgeteilt, dass nach der Prüfung verschiedener Optionen die Liegenschaftsfrage für die Realisierung der angestrebten betrieblichen Kindertageseinrichtung noch nicht geklärt ist, die Prüfung von Liegenschaftsoptionen fortgesetzt wird und der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung über die weitere Entwicklung berichten wird. Auch wenn die verwaltungs- und magistratsinternen Prüfungen und Abstimmungen inzwischen weiter fortgeschritten sind, bleibt die besondere Schwierigkeit einer geeigneten Liegenschaft, die gleichsam die verschiedenen Voraussetzungen für eine gute funktionale Nutzbarkeit einerseits und die Bedingungen aus verkehrs-, erschließungs-, stadtplanerischer, baurechtlicher und umweltrelevanter Sicht andererseits erfüllt. Im Ergebnis konnten daher die notwendigen Prüfungen und Abstimmungen noch nicht abgeschlossen werden, so dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung über die weitere Entwicklung berichten wird. Da Realisierungsoptionen aus den verschiedensten Gründen ausscheiden können und bereits ausgeschieden sind, wird die intensive Suche nach weiteren Liegenschaftsoptionen für die Realisierung der städtischen Betriebskindertageseinrichtung fortgesetzt. Damit die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten im Falle einer erfolgreichen Klärung der Grundstückfrage zügig angegangen werden können, sind auch weiterhin entsprechende Planungsmittel für den Haushalt 2012 vorgesehen.