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Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der Schloßhecke

Vorlagentyp: B
131 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.04.2010, B 230

Betreff: Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der Schloßhecke Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 7381 - NR 1379 FAG, NR 1380 LINKE., A 1062 Freie Wähler, l. B 924/09 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 31.08.2010 Zwischenbericht: Aufgrund der Rechtshängigkeit des Verfahrens kann der Magistrat lediglich mitteilen, dass es zu keiner Änderung der bisherigen Sach- und Rechtslage gekommen ist. Nachdem der Mainterra Wohnen GmbH die beantragte Genehmigung zum Neubau von 12 Doppelhaushälften mit 12 Stellplätzen in Garagen versagt wurde, lässt diese die Rechtmäßigkeit des Vorgehens gerichtlich überprüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2009NRNR 1379Bauvorhaben in Ginnheim - Auf der SchloßheckeSTVV-Antrag · FAG
  2. 4. Mai 2009NRNR 1380Keine Bebauung der SchloßheckeSTVV-Antrag · LINKE.
  3. 19. Mai 2009AA 939Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und BauträgerSTVV-Anfrage · FAG
  4. 19. Mai 2009AA 940Sind im Bereich Schloßhecke weitere Bauvorhaben geplant?STVV-Anfrage · FAG
  5. 3. August 2009BB 644Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und BauträgerMagistratsbericht
  6. 3. August 2009BB 645Sind im Bereich Schloßhecke weitere Bauvorhaben geplant?Magistratsbericht
  7. 21. September 2009AA 1062Die Schloßhecke und die BauaufsichtSTVV-Anfrage · Freie_Wähler
  8. 6. November 2009BB 923Die Schloßhecke und die BauaufsichtMagistratsbericht
  9. 6. November 2009BB 924Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und BauträgerMagistratsbericht
  10. 6. November 2009BB 922Keine Bebauung der SchloßheckeMagistratsbericht
  11. 16. April 2010Sie sind hier
    BB 230Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der Schloßhecke
    Magistratsbericht
  12. 4. November 2011Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 450Bauvorhaben in Ginnheim - Auf der SchloßheckeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 42 · 20.05.2010
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 230 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 230 nach der erstinstanzlichen Gerichtsentscheidung in der Angelegenheit vorzulegen (12 Monate).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 68
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 230 nach der erstinstanzlichen Gerichtsentscheidung in der Angelegenheit vorzulegen (12 Monate).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

PARLIS

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B_230_2010Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der Schloßhecke

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