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Keine Bebauung der Schloßhecke

Vorlagentyp: NRLINKE
131 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Grundstücke auf dem Gebiet "Auf der Schloßhecke" sowie "Am Wiesenrain" dürfen nicht bebaut werden. Eine Baugenehmigung darf nicht erteilt werden. Begründung: Zur Verhinderung der Bebauung hat sich im Stadtteil Ginnheim eine Bürgerinitiative zusammen geschlossen. Bisher hat diese Bürgerinitiative 1.400 Unterschriften gegen die geplante Bebauung gesammelt. Die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt hat der Mainterra GmbH bereits eine Bauvoranfrage positiv beschieden. Es gilt dieses schützenswerte Naherholungsgebiet und Gartengelände zu bewahren.

Inhalt

Antrag vom 04.05.2009, NR 1380

Betreff: Keine Bebauung der Schloßhecke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Grundstücke auf dem Gebiet "Auf der Schloßhecke" sowie "Am Wiesenrain" dürfen nicht bebaut werden. Eine Baugenehmigung darf nicht erteilt werden.

Begründung: Zur Verhinderung der Bebauung hat sich im Stadtteil Ginnheim eine Bürgerinitiative zusammen geschlossen. Bisher hat diese Bürgerinitiative 1.400 Unterschriften gegen die geplante Bebauung gesammelt. Die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt hat der Mainterra GmbH bereits eine Bauvoranfrage positiv beschieden. Es gilt dieses schützenswerte Naherholungsgebiet und Gartengelände zu bewahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2009Sie sind hier
    NRNR 1380Keine Bebauung der Schloßhecke
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 6. November 2009BB 922Keine Bebauung der SchloßheckeMagistratsbericht
  3. 16. April 2010BB 230Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der SchloßheckeMagistratsbericht
  4. 4. November 2011Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 450Bauvorhaben in Ginnheim - Auf der SchloßheckeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1380 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1380 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1379)

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