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Die Schloßhecke und die Bauaufsicht

Vorlagentyp: B
111 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.11.2009, B 923

Betreff: Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Vorgang: A 1062 Freie Wähler Zwischenbericht: Gegen die Versagung der Baugenehmigung ist ein Rechtsbehelfsverfahren anhängig. Aus diesem Grund wird der Magistrat während des laufenden Verfahrens keine Stellungnahme abgeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2009AA 1062Die Schloßhecke und die BauaufsichtSTVV-Anfrage · Freie_Wähler
  2. 6. November 2009Sie sind hier
    BB 923Die Schloßhecke und die Bauaufsicht
    Magistratsbericht
  3. 16. April 2010BB 230Bauvorhaben Schloßhecke - Vertrag zwischen Magistrat und Bauträger Die Schloßhecke und die Bauaufsicht Keine Bebauung der SchloßheckeMagistratsbericht
  4. 4. November 2011Antwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 450Bauvorhaben in Ginnheim - Auf der SchloßheckeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 37 · 03.12.2009
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO 1. Die Vorlage B 922 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Vorlage B 923 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Die Vorlage B 924 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (B 922, B 923 und B 924 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 922, B 923 und B 924 = Kenntnis)

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