Aktionsplan Psychiatrie - UN-Behindertenkonvention umsetzen!
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention im Bereich Psychiatrie. Aufgrund der anhaltenden Coronavirus-Pandemie kann diese konzeptionelle Arbeit jedoch nicht im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Ein Bericht über den Stand der Planungen wird im ersten Quartal 2023 erwartet.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.06.2022
Die Erarbeitung eines "Aktionsplans Psychiatrie" im Sinne der UN-BRK bedeutet großen Aufwand unter Einbeziehung unterschiedlicher Akteur:innen. Vor dem Hintergrund der weiterhin andauernden Coronavirus-Pandemie kann der Magistrat diese konzeptionelle Arbeit aktuell und absehbar im Laufe des Jahres 2022 nicht leisten. Der Magistrat wird spätestens im ersten Quartal 2023 über den Stand der Planungen berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020NRNR 1128„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 22. März 2021BB 120„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!Magistratsbericht
- 1. Oktober 2021BB 344"Aktionsplan Psychiatrie" - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!Magistratsbericht
- 31. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 22„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenkonvention umsetzen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.