Aktionsplan Psychiatrie - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt die Umsetzung eines Aktionsplans für die Psychiatrie in Frankfurt vor, um die UN-Behindertenrechtskonvention zu erfüllen. Dies beinhaltet die Schaffung einer befristeten Stelle für einen Fachpfleger oder eine Fachpflegerin, die innerhalb von zwölf Monaten einen entsprechenden Plan erarbeiten soll.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Der Etat-Antrag "Aktionsplan Psychiatrie Frankfurt" (E 69/2022) hat die Beschlussfassung zum Thema "Aktionsplan Psychiatrie - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!" mit Mitteln im Haushalt 2022 hinterlegt.
Mit dem nun zur Verfügung stehenden Budget wird im Gesundheitsamt eine befristete Stelle Fachpfleger:in Psychiatrie ausgeschrieben. Die/der Stelleninhaber:in wird einen "Aktionsplan Psychiatrie Frankfurt" im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erarbeiten, exemplarisch anhand der pflegerischen Versorgung in besonderen Wohnformen, Notunterkünften sowie psychosozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten. Vorgesehen ist dafür ein Zeitraum von zwölf Monaten ab Stellenbesetzung. Die Ausschreibung ist derzeit in Vorbereitung.
Die Berichterstattung erfolgt künftig zum Etatantrag E 69/2022 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2022, § 1832 Anlage 14).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. November 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)