Aktionsplan Psychiatrie - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats thematisiert die Umsetzung des Aktionsplans Psychiatrie im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der Erarbeitungsprozess bisher nicht beginnen, wird jedoch fortgesetzt, sobald die Lage es zulässt.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Aufgrund der Corona Lage, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes seit einem Jahr stark fordert, konnte mit dem Erarbeitungsprozess leider noch nicht begonnen werden. Mit der Erarbeitung wird begonnen, sobald es die Corona Lage zulässt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020NRNR 1128„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 22. März 2021Sie sind hierBB 120„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!Magistratsbericht
- 1. Oktober 2021BB 344"Aktionsplan Psychiatrie" - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!Magistratsbericht
- 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 22„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenkonvention umsetzen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)