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Aktionsplan Psychiatrie - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!

Vorlagentyp: B
101 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt vor, einen Aktionsplan für die Psychiatrie im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu erarbeiten. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage konnte der Bearbeitungsprozess noch nicht beginnen, wird jedoch in Aussicht gestellt, sobald es die Situation erlaubt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Das Gesundheitsamt hat eine Vollzeitkraft-Projektstelle beantragt, um grundlegend einen "Aktionsplan Psychiatrie" im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Da sich das Gesundheitsamt weiterhin im Pandemiemodus befindet, konnte allerdings noch nicht mit dem Bearbeitungsprozess begonnen werden. Mit der Erarbeitung wird begonnen, sobald es die Corona-Lage zulässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020NRNR 1128„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 22. März 2021BB 120„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!Magistratsbericht
  3. 1. Oktober 2021Sie sind hier
    BB 344"Aktionsplan Psychiatrie" - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!
    Magistratsbericht
  4. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 22„Aktionsplan Psychiatrie“ - UN-Behindertenkonvention umsetzen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 344 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_344_2021"Aktionsplan Psychiatrie" - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen!

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