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Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder vollständig wechselseitig versorgen

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.07.2018, B 223

Betreff: Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder vollständig wechselseitig versorgen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 21.06.2018, § 2820 - OA 222/18 OBR 12 - Der Magistrat verweist in seiner Beantwortung zunächst auf den Bericht B 417 vom 22.12.2017 der am 01.03.2018 von der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen wurde (§ 2404). Aktuell macht eine prinzipielle Öffnung von Kindertageseinrichtungen auf dem Riedberg für Kinder aus anderen Stadtteilen keinen Sinn, da wegen überdimensional stark gestiegenen Kinderzahlen Kindergartenplätze sowohl in Kalbach als auch auf dem Riedberg fehlen. Das Stadtschulamt hat mit dem Eigenbetrieb Kita Frankfurt die Inbetriebnahme einer Übergangslösung für den in Bau befindlichen 12. Kita-Neubau auf dem Riedberg vereinbart. Diese Übergangslösung wird in der Containeranlage am Kalbacher Stadtpfad 22, also in Kalbach, realisiert. Zum Sommer dieses Jahres werden dort 3 Kindergartengruppen mit insgesamt 63 Plätzen eingerichtet. Mit dem Träger Kita Frankfurt wurde hierzu vereinbart, dass an diesem Ort sowohl Riedberger als auch Kalbacher Kinder aufgenommen werden können. Das Stadtschulamt sucht zurzeit bereits nach dauerhaften und langfristigen Lösungen für die Kindergartenversorgung, sowohl in Kalbach als auch auf dem Riedberg. Im Bereich der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung ist der Planungsbezirk Kalbach beim Ausbau der Kindergartenversorgung priorisiert. Nach Umsetzung des letzten Kita-Neubaus auf dem Riedberg wird der Magistrat die Versorgungssituation in Kalbach und Riedberg überprüfen. Bei einer ausreichenden Kindergartenversorgung in beiden Regionen kann dann die Öffnung der Riedberger Kitas auch für Kalbacher Kinder umgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2017BB 417Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenMagistratsbericht
  2. 26. Januar 2018OAOA 222Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417Anregung
  3. 26. Januar 2018OFOF 262/12Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  4. 30. Juli 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 223Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder vollständig wechselseitig versorgen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 24 · 10.08.2018
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 223 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 30.08.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 223 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 24 · 17.09.2018
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 223 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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