Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen…
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Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 26.01.2018, OA 222 entstanden aus Vorlage: OF 262/12 vom 26.01.2018
Betreff: Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.05.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 417 wird zurückgewiesen, da die beibehaltene Regelung zu einer erheblichen Benachteiligung für die Versorgung der in Kalbach wohnenden Kindergartenkinder führt. Auch wenn die Versorgung mit Kindergartenplätzen nach der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Riedberg mit 88 Prozent und für Kalbach mit 97 Prozent angegeben wird, entsprechen diese Zahlen nicht der Realität. In den Kindergärten in Kalbach werden weiterhin Kinder aus dem Riedberg aufgenommen (die statistisch nicht erfasst sind), während Kalbacher Kinder abgelehnt werden. Tatsächlich liegt die Versorgung in Kalbach somit deutlich unter 97 Prozent. Die Verfahrensweise am Riedberg, nur ausschließlich Riedberger Kinder aufzunehmen, kann somit nur vorübergehend akzeptiert werden, wenn während der Laufzeit dieser Regelung in Kalbach vorrangig nur Kalbacher Kinder aufgenommen werden. Erst wenn keine Anmeldungen aus Kalbach mehr bestehen, sollte die Aufnahme von am Riedberg wohnenden Kindern in Kalbach gestattet sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2017BB 417Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenMagistratsbericht
- 26. Januar 2018Sie sind hierOAOA 222Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417Anregung
- 26. Januar 2018OFOF 262/12Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 223Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder vollständig wechselseitig versorgenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. und FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 417 = Kenntnis, OA 222 = Ablehnung) FRANKFURTER (B 417 = Kenntnis, OA 222 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 417 = Zurückweisung, OA 222 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION