Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 221

Betreff:

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1084

- OA 146 OBR 16 -

Zu

1. Der Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 794 "Victor-Slotosch-Straße“ ist seit dem 03.06.1997 rechtskräftig. Gemäß Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 ist mit der Fertigstellung der letzten Wohnung Mitte 2003 zu rechnen. Zu
2. Der Vertrag mit dem Investor beschreibt in § 5, dass von einem Bedarf von zwei zusätzlichen Gruppen à 20 Kinder auszugehen ist. Diese vertragliche Vereinbarung entspricht etwa der kalkulatorischen Größe von 240 WE (Wohneinheiten). Zurzeit sind 116 WE realisiert. Da die Bebauung noch nicht abgeschlossen ist, wird auch weiterhin von diesen Zahlen ausgegangen. Zu
3. Gemäß Vertrag entsteht die Verpflichtung zur Erstellung einer Erweiterungsmaßnahme für die Kindertagesstätte Bornweidstraße nach Fertigstellung der Wohnbebauung. Die potenzielle Erweiterung wurde seitens des zuständigen Fachamtes geprüft und im Grundsatz für möglich angesehen. Über die Realisierung dieser Option wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.