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Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Vorlagentyp: B
164 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 622

Betreff:

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7182

- OA 146 OBR 16, B 155/04 -

Wie bereits im Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 155, ausgeführt wurde, hat sich wegen der wirtschaftlichen Lage in den vergangenen Jahren der Verkauf von Eigentumswohnungen verlangsamt und somit auch die Fertigstellung der Bauvorhabens Victor-Slotosch-Straße verzögert. Nach Angaben des Vorhabenträgers wird die Gesamtbaumaßnahme bis zum 31.12.2007 abgeschlossen sein.

Gemäß dem Durchführungsvertrag ist erst ein Jahr nach Fertigstellung der letzten Wohnung vom Vorhabenträger ein Erweiterungsbau an die Kindertagesstätte Bornweidstraße fertig zu stellen. Die konkreten Abstimmungen der beteiligten städtischen Ämter über Bedarf, Planung und Ausführung dieser Maßnahme werden rechtzeitig entsprechend dem Baufortschritt der Gesamtbaumaßnahme erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juli 2001OFOF 38/16Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 7. August 2001OAOA 146Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Anregung
  3. 25. Februar 2002BB 221Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
  4. 22. Juli 2002BB 755Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
  5. 7. Februar 2003BB 111Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
  6. 12. September 2003BB 744Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
  7. 5. März 2004BB 155Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
  8. 10. September 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 164 Wochen
    BB 622Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 35 · 28.09.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 622 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen und den Magistrat zu bitten, zum Zeitpunkt der vorgesehenen Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme am 31.12.2007, unaufgefordert dem Ortsbeirat 16 zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 622 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Schulausschusses
Sitzung 35 · 08.11.2004
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 622 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 622 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Kenntnis)

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