Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 155

Betreff:

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1084

- OA 146 OBR 16, l. B 744/03 -

1. Nach Auskunft des Vorhabenträgers hat sich wegen der wirtschaftlichen Lage in den vergangenen Jahren der Verkauf von Eigentumswohnungen verlangsamt.

Dadurch hat sich auch die Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme Victor-Slotosch-Straße verzögert. Von den 12 zu erstellenden Mehrfamilienhäusern auf dem Gelände der ehemaligen Eisengießerei in Bergen-Enkheim sind bis jetzt sieben Häuser gebaut, mit dem Bau des achten wurde begonnen und das nächste befindet sich bereits in der Planung.

Es lässt sich aber in diesem Zusammenhang feststellen, dass in den letzten Jahren eine kontinuierliche Bautätigkeit auf dem Gelände stattgefunden hat. Über einen endgültigen Termin für die Fertigstellung kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gesagt werden.

1. Beim Abschluss des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan im Jahre 1996 sind die Vertragsparteien davon ausgegangen, dass aus der Realisierung des Bauvorhabens ein zusätzlicher Bedarf an Kita-Plätzen zur Versorgung der künftig im Vertragsgebiet lebenden Kinder entstehen wird.
2. Gemäß dem Durchführungsvertrag verpflichtet sich der Vorhabenträger, ein Jahr nach Fertigstellung der letzten Wohnung einen Erweiterungsbau an die Kindertagesstätte Bornweidstraße in Form von zwei zusätzlichen Kindergruppenräumen zu erstellen.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist über Zeitpunkt, Art und Weise der konkreten Planung und der Umsetzung der baulichen Maßnahme noch nicht entschieden worden. Dies wird zu gegebener Zeit in Abstimmung zwischen den beteiligten städtischen Fachämtern geschehen.