Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)
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Bornweidstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke18.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mangelhaftes Baustellenmanagement21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Abstellplätze für E-Scooter vor der Schule am Ried05.11.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Bornweidstraße per E-MailBegründung
Siehe § 5 des Durchführungsvertrages (Anlage) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 111 Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 155 Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 221 Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 622 Bericht des Magistrats vom 12.09.2003, B 744 Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 755 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Schulausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 146 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Schulausschusses am 17.09.2001, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme) 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 95 Beschluss: Der Vorlage OA 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1084, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 60 2
Inhalt
Anregung vom 07.08.2001, OA 146
entstanden aus Vorlage: OF 38/16 vom 17.07.2001
Betreff:
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat möge prüfen und berichten,
- wann ist mit der Fertigstellung der letzten Wohnung zu rechnen?
- ist aus der Realisierung des Vorhabens mit einem zusätzlichen Bedarf an Kita-Plätzen zu rechnen?
- sind schon für den u. U. erforderlichen Erweiterungsbau an der Kindertagesstätte Bornweidstraße Abstimmungen über Planung und Ausführung mit dem Stadtschulamt erfolgt?
Begründung:
Siehe § 5 des Durchführungsvertrages (Anlage)
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juli 2001OFOF 38/16Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Ortsbeiratsantrag · WBE
- 7. August 2001Sie sind hierOAOA 146Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Anregung
- 25. Februar 2002BB 221Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
- 22. Juli 2002BB 755Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
- 7. Februar 2003BB 111Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
- 12. September 2003BB 744Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
- 5. März 2004BB 155Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
- 10. September 2004Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 622Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.