Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke

Vorlagentyp: BErstellt: 21.03.2003Aktualisiert: 22.07.2004

41 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Vorlage

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 219

Betreff:

Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4386

- OA 951 OBR 1 -

Zwischenbericht:

Die Angelegenheit konnte im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht abschließend bearbeitet werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.05.2003, OF 610/1 Anregung vom 27.05.2003, OA 1285

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. August 2002OFOF 472/1Wohnen am Fluß!Nicht nur davon reden, sondern danach handeln!Ortsbeiratsantrag · SPD
10. September 2002OAOA 951Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur FriedensbrückeAnregung
21. März 2003Sie sind hier
BB 219Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke
Magistratsbericht
8. Mai 2003OFOF 610/1Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger!Ortsbeiratsantrag · SPD
27. Mai 2003OAOA 1285Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger! Bericht des Magistrats vom 21.03.2003,Anregung
6. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 460Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur FriedensbrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf8 Beratungen

OBR 1

Sitzung 20 · 29.04.2003

TO I, TOP 31

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 219 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1

Sitzung 21 · 27.05.2003

TO I, TOP 5

Beraten

Anregung OA 1285 2003 1. Die Vorlage B 219 wird unter Hinweis auf OA 1285 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 610/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor der Vorlage OF 611/1 als dritter Punkt angefügt und die Begründung der Vorlage OF 611/1 übernommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

CDUREP

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

REP

Enthaltung:

CDU

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses

Sitzung 21 · 03.06.2003

TO I, TOP 22

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 219 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 22 · 08.07.2003

TO I, TOP 13

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 219 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1285 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 23 · 15.07.2003

TO I, TOP 37

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 219 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 24 · 17.07.2003

TO II, TOP 39

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 219 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 24 · 16.09.2003

TO I, TOP 16

Zur Kenntnis

Punkt 1: Die Vorlage B 219 dient zur Kenntnis.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 219 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1285 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. Vorlage OA 1285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

FDPFAG

Sonstige:

REP (B 219 = Kenntnis, OA 1285 = Annahme)PDS (B 219 = Zurückweisung, OA 1285 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 219 = Zurückweisung, OA 1285 = Annahme)E.l (B 219 = Zurückweisung, OA 1285 = Annahme)BFF (B 219 = Kenntnis, OA 1285 = Enthaltung)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 219 = Kenntnis, OA 1285 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 219 = Zurückweisung, OA 1285 = Annahme) BFF (B 219 = Kenntnis, OA 1285 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 26 · 18.09.2003

TO II, TOP 45

Zur Kenntnis

Punkt 1: Die Vorlage B 219 dient zur Kenntnis.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 219 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1285 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. Vorlage OA 1285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREPBFF

Ablehnung:

FDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, REP und BFF gegen FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)