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Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der…

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Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger!

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 08.05.2003, OF 610/1

Betreff:

Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Zwischenbericht B 219 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend den Beschluss § 4386 vom 19.12.2002 umzusetzen. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 219 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2003BB 219Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur FriedensbrückeMagistratsbericht
  2. 8. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 610/1Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Mai 2003OAOA 1285Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger! Bericht des Magistrats vom 21.03.2003,Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1285 2003 1. Die Vorlage B 219 wird unter Hinweis auf OA 1285 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 610/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor der Vorlage OF 611/1 als dritter Punkt angefügt und die Begründung der Vorlage OF 611/1 übernommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_610-1_2003 Wohnen am Fluss! Verkehrsberuhigung auf dem nördlichen Mainufer von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Friedensbrücke hier: Nichtbefolgung eines Beschlusses der Stadtverordneten zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger!

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